Landtag Brandenburg Drucksache 5/ 5. Wahlperiode Kleine Anfrage der Abgeordneten Dierk Homeyer und Dieter Dombrowski der CDU-Fraktion an die Landesregierung

Hydrologische Situation im Bereich der Müggelspree

In den vergangenen Monaten häuften sich die Beschwerden von Bürgern im Bereich der Müggelspree über steigende Pegelstände, die - wie in anderen Landesteilen ähnlich - zu Überschwemmungen von Grundstücken und nassen Kellern führten. Ursache waren neben dem Hochwasser der Spree auch erhöhte Grundwasserstände. Insbesondere über letzteren Umstand kommt es seit Jahren zu Beschwerden seitens eines landwirtschaftlichen Betriebs im Abschnitt Gosen bzw. Neu-Zittau. Noch in der Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 2834 (Drucksache 4/7591) im Mai 2009 stellte die Landesregierung klar, dass mit dem Feldversuch zur Erhöhung des winterlichen Durchflusses in der Müggelspree aufgrund des Einspruches von zwei Landwirt-schaftsbetrieben nicht begonnen wurde. Mittlerweile hat sich die Bürgerinitiative „Müggelspree“ gegründet, die in einem Offenen Brief an die Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz dem Land ein verfehltes Hochwassermanagement vorwürft und sich mit einem Forderungskatalog zur Verbesserung der hydrologischen Situation im Bereich der Müggelspree einsetzt.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Welche mittleren Wasserstände der langjährigen Beobachtungsreihe liegen an den Pegelmessstationen entlang der Müggelspree vor?

2. Wurden die mittleren Wasserstände an den in der Antwort auf Frage 1) ge-nannten Pegeln in den vergangenen 12 Monaten überschritten? Wenn ja, an welchem Pegel und in welcher Höhe? (bitte tabellarisch und separat nach Mo-naten auflisten)

3. Welche durchschnittliche Durchflussmenge wurde an dem vom Wasser- und Schifffahrtsamt Berlin betriebenen Wehr Große Tränke für den Oder-Spree-Kanal und die Müggelspree in Abstimmung mit dem Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz seit Mai 2010 monatlich erreicht?

4. Welche Alarmstufe wurde an der Müggelspree seit Juli 2010 wann ausgerufen und wieder aufgehoben?(bitte tabellarisch auflisten)

5. Welche Richtwertstände gelten für das Ausrufen welcher Alarmstufe an der Müggelspree?

6. Welche wasserwirtschaftlichen sowie Renaturierungsmaßnahmen wurden auf der Grundlage des Masterplans Spree im Bereich der Müggelspree wann durchgeführt? Welche dieser Maßnahmen wurden bereits abgeschlossen bzw. welche Maßnahmen befinden sich derzeit in der Umsetzung?

7. Welche wasserwirtschaftlichen Anlagen befinden sich im Bereich der Müggel-spree in welcher Anzahl? Wie hat sich diese Anzahl in den vergangenen 20 Jahren entwickelt? Wie ist der Zustand der derzeitigen wasserwirtschaftlichen Anlagen?

8. Liegen der Landesregierung bereits Schadensmeldungen seitens landwirt-schaftlicher Betrieben über wirtschaftliche Verluste aufgrund von Hochwasser aus dem Bereich der Müggelspree vor? Wenn ja, von wie vielen Betrieben und in welcher Höhe? Aus welchen Gemeinden stammen die Betriebe?

9. Welche Maßnahmen beabsichtigt die Landesregierung zu ergreifen, um die von der Bürgerinitiative Müggelspree angemahnte Situation zu lindern bzw. zu verbessern?

Dierk Homeyer     Dieter Dombrowski