CDU Kreisverband Oder-Spree

Neues aus Oder-Spree

CDU Eisenhüttenstadt wählt neuen Vorstand

| Wahlen, Mitteilungen & Veranstaltungen

Am 12. Juni 2023 trafen sich die CDU Mitglieder des Stadtverbandes, um einen neuen Vorstand zu wählen. Zur Wahl stellte sich das bereits seit 2 Wahlperioden bestehende Vorstandsteam. [...]

  |   CDU Eisenhüttenstadt

Beschädigung und Zerstörung von Wahlwerbung

| Wahlen, Mitteilungen & Veranstaltungen

Was heißt Demokratie?

Alle haben das Recht, für sich, Ihre Partei oder Gruppierung zu werben.

Warum werden wir Kandidaten?

Weil wir aktiv an der Demokratie mitarbeiten wollen, denn nur so kann sich was ändern. Jeder Kandidat hat seine eigene Motivation, aber nur die Vielfalt der Argumente macht die Demokratie aus. [...]

  |   Erika Rudloff | CDU Storkow

Veranstaltungshinweis: Stammtisch der CDU Eisenhüttenstadt

Thema: Sicherheit durch Strafrecht - Was lange währt, wird nicht immer gut …

| Wahlen, Mitteilungen & Veranstaltungen

Wann: 22. Mai 2024, 18-20 Uhr

Wo: Gaststätte "Balkangrill", Rosa-Luxemburg-Straße 21, 15890 Eisenhüttenstadt

Gesprächspartner: Dr. Daniel Rosentreter (Leiter des Ministerbüros im Ministerium der Justiz) in Begleitung von Rechtsanwältin Désirée Schrade (Fachanwältin für Familien- und Strafrecht)

Eine Veranstaltung auch für SIE! Termin vormerken und teilnehmen!

  |   CDU Eisenhüttenstadt

Wahlprogramm zur Kommunalwahl hochgeladen

| Wahlen, Mitteilungen & Veranstaltungen

Das Kommunalwahlprogramm der CDU Oder-Spree finden Sie ab sofort auf unserer Website! Im Reiter "Kommunalwahl > Wahlprogramm" bzw. unter https://www.cdu-oderspree.de/kommunalwahl-wahlprogramm können Sie das PDF einsehen. Jetzt auch in einfacher Sprache!

  |   CDU Oder-Spree

Jetzt Briefwahl beantragen!

| Wahlen, Mitteilungen & Veranstaltungen

Wahlbenachrichtigung schon erhalten? Dann können Sie Ihre Briefwahlunterlagen zur Kommunal- und Europawahl beantragen!

Sie sparen sich so am Wahltag den Gang zum Wahllokal und können in Ruhe den Stimmzettel durchgehen. Alle weiteren Hinweise zum Ablauf finden Sie auf Ihrer Wahlbenachrichtigung.

Einen Musterstimmzettel zur Kommunalwahl finden sie auf unserer Website im Reiter "Kommunalwahl".

 

  |   CDU Oder-Spree

Kommt lasst uns ein Apfelbäumchen pflanzen

| Wahlen, Mitteilungen & Veranstaltungen

„Wenn morgen die Welt untergeht, dann würde ich heute noch ein Apfelbäumchen pflanzen“ Diesen Satz von Martin Luther kennen viele. 

Am Donnerstag, den 25. April 2024 wurden von dem Spitzenkandidaten der CDU Günter Luhn (Kreistag) und Ingrid Freninez (SVV) beim Verein Lebenshilfe Landkreis Oder-Spree e. V. einen Apfelbaum mit dem Namen „Schöner aus Neuzelle“, aus der Gärtnerei und Baumschule Nickel aus Neuzelle gepflanzt. Ingrid Freninez sagte „Wir setzen unser Wahlkampf-Budget nicht für Kunststoff-Plakate an Lichtmasten, sondern für besondere Augenblicke und Nachhaltiges ein.“

  |   CDU Eisenhüttenstadt

Happy Hour - „Glückliche Stunde“ – wir feiern uns

30 Jahre Senioren Union Oder-Spree

| Wahlen, Mitteilungen & Veranstaltungen

Im Landgasthof Simke waren die Geburtstagsgäste der Senioren Union Oder-Spree zu ihrer Festveranstaltung „30 Jahre Senioren Union LOS“ zusammengekommen. Neben den Mitgliedern der CDU-Vereinigung konnte die Vorsitzende Karin Griesche ganz besondere Gäste begrüßen, den Landesvorsitzenden Hans-Peter Pohl, den Kreisvorsitzenden der CDU und MdL André Schaller, die Sprecherin für Soziales, Senioren, Verbraucherschutz und ArbeitRoswitha Schier MdL, sowie auch den Bürgermeister aus Rietz Neuendorf Oliver Radzio, die Landesvorsitzende der Jungen Union Brandenburg Laura Strohschneider und die ehemalige Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jungend Claudia Crawford (ehemals Nolte).

  |   Senioren Union Oder-Spree

Neues aus Brandenburg

Kristy Augustin und Danny Eichelbaum:

Ampel-Regierung bremst Ermittlungsbehörden bei Gewalt- und Missbrauchsdelikten aus

Ampel-Regierung bremst Ermittlungsbehörden bei Gewalt- und Missbrauchsdelikten aus
 
Die Ampel-Koalition hat sich zur Bekämpfung von Straftaten auf eine sogenannte Quick-Freeze-Regelung statt der Speicherung von IP-Adressen verständigt geeinigt. Beim Quick Freeze-Verfahren können die Ermittlungsbehörden relevante Telekommunikationsdaten („Verkehrsdaten“ wie z. B. IP-Adressen oder Telefonnummern) umgehend bei den Providern einfrieren lassen, wenn der Verdacht auf eine Straftat von erheblicher Bedeutung (z. B. Totschlag oder Mord) besteht. Sowohl das Einfrieren als auch die spätere Übermittlung an die Behörden benötigen eine gerichtliche Anordnung. Das heißt, „Quick Freeze“ ermöglicht die Speicherung von Daten erst, wenn die Straftat den Behörden bekannt ist, häufig sind die Verbindungsdaten dann schon gelöscht.

Mit unseren Werten in die Zukunft

Grundsatzprogrammkonferenz in Berlin

Wir haben in Berlin darüber diskutiert, was uns als CDU ausmacht. Bei der Konferenz mit Mitgliedern aus ganz Deutschland hat unser Landesvorsitzender Jan Redmann deutlich gemacht: "Die CDU hat wieder Kante. Wer CDU wählt, der weiß, was er bekommt." Das hilft uns auch bei der Landtagswahl im September.

 

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen:

Starke Hochschulen, starke Zukunft!

Die Koalitionsfraktionen haben heute bedeutende Änderungsvorschläge zum Brandenburger Hochschulgesetz vorgestellt, mit dem Fokus auf der Sicherheit der Studierenden, „Gute Arbeit“ und der Stärkung der Hochschulen. Die erarbeiteten Änderungen entsprechen den gegenwärtigen Anforderungen an die Hochschulbildung und zielen darauf ab, ein unterstützendes Umfeld für alle Beteiligten zu schaffen. So sind Themen wie Opfer- und Diskriminierungsschutz, Gleichstellung und Inklusion wichtige Aspekte. Weitere Ergänzungen betreffen Themen wie Tierschutz, Klimaschutz, Mobilität und Sport. Die Aufgaben des Landeshochschulrats und die Zusammensetzung der Findungskommission zur Neubesetzung von Präsidentinnen und Präsidenten werden neu justiert.

Die Änderungsvorschläge beinhalten insbesondere die Anpassung des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Hochschulregion Lausitz. Dies wird es der BTU Cottbus/Senftenberg ermöglichen, den vollen Universitätsstatus zu erhalten. Die Koalitionsfraktion sieht dieses Gesetz als einen großen Schritt für die Hochschullandschaft in Brandenburg.

Mit Sicherheit für Europa

gemeinsames Europawahlprogramm von CDU und CSU

Heute wurde das gemeinsame Europawahlprogramm von CDU und CSU vorgestellt: „Mit Sicherheit Europa! Für ein Europa, das schützt und nützt“. Friedrich Merz, Markus Söder und Ursula von der Leyen haben klargemacht: Wir gehen in die Europawahl mit einer klaren Botschaft und konkreten Angeboten an die Wähler. Dazu gehören für uns u.a. Asylverfahren in Drittstaaten, ein Ausbau des Grenzschutzes, Rückhalt für unsere Landwirte und die Stärkung des Mittelstands.

5 Regionalkonferenzen im ganzen Land

5 Abende mit unseren Mitgliedern in Brandenburg.

In den letzten beiden Wochen haben wir nach den Ideen und Anregungen unserer Mitglieder zu unserem Programm für die Landtagswahl am 22. September 2024 gefragt und wir freuen uns, dass so viele die Möglichkeit genutzt haben, sich einzubringen.

Sicherung des Industriestandorts Brandenburg:

An einer Carbon-Management-Strategie führt kein Weg vorbei

„Für einen zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort Deutschland – mit Innovation und Technologie zum klimafreundlichen Industrieland“ unter diesem Motto fand heute eine Fachtagung der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg in Potsdam statt. Der Einladung waren zahlreiche Vertreter aus verschiedenen Wirtschaftsbranchen und der Wissenschaft gefolgt, um sich auszutauschen, wie Wirtschaft in Brandenburg nach marktwirtschaftlichen Regeln klimaneutral werden kann.

Sicherung des Industriestandorts Brandenburg:

An einer Carbon-Management-Strategie führt kein Weg vorbei

„Für einen zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort Deutschland – mit Innovation und Technologie zum klimafreundlichen Industrieland“ unter diesem Motto fand heute eine Fachtagung der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg in Potsdam statt. Der Einladung waren zahlreiche Vertreter aus verschiedenen Wirtschaftsbranchen und der Wissenschaft gefolgt, um sich auszutauschen, wie Wirtschaft in Brandenburg nach marktwirtschaftlichen Regeln klimaneutral werden kann.

Aufbruch -

der Jahresempfang der CDU-Fraktion

Was heißt es Risiken einzugehen, offen zu sein für Neues und mit Fleiß und #Mut die nächsten Schritte in die Zukunft zu gehen? Das haben uns unsere Gäste beim Jahresempfang der #CDU-Fraktion, der in diesem Jahr unter dem Motto „Aufbruch“ stand, vor Augen geführt:

Zu Besuch bei der CMT

Wie sich das Messe- und Congress-Geschäft in den Zeiten nach der Corona Pandemie verändert hat, das habe ich mit Daniela Kerzel, Geschäftsführerin der CMT Cottbus, besprochen.