CDU Kreisverband Oder-Spree
Neuigkeiten
| Verschiedenes
Klausurtagung zur Erarbeitung des Kommunalwahlprogramms
| Wahlen & Mitteilungen
Mit dem Ziel, ein gemeinsames Wahlprogramm für die anstehenden Kommunalwahlen Mitte nächsten Jahres zu erarbeiten, trafen sich die Mitglieder der CDU Oder-Spree am 18.11. zur Klausurtagung in Fürstenwalde.
Informationsveranstaltung zum Thema Wasserversorgung
| Verschiedenes
Die komplexe Thematik “Wasserversorgung im westlichen Landkreis Oder-Spree und im Landkreis Märkisch-Oderland” hatten einige Mitglieder im Veranstaltungssaal des Restaurant “Paris Rom Erkner” interessiert, darunter auch Bürgermeister der Gemeinden Erkner, Hoppegarten und Petershagen-Eggersdorf. Eingeladen haben die beiden Kreisvorsitzenden von MOL und LOS Kristy Augustin und Andre Schaller.
| Wahlen & Mitteilungen
Am 17.11.2023 lud der CDU Landesvorsitzende Dr. Jan Redmann in Fürstenwalde zum gemeinsamen Treffen mit den Kreisverbänden Oder-Spree, Märkisch-Oderland und Frankfurt ein.
Klaus Rundorf für den Wahlkreis 30 als Direktkandidat für die Landtagswahl aufgestellt
| Wahlen & Mitteilungen
CDU Woltersdorf wählt neuen Vorstand
| Wahlen & Mitteilungen
Der Gemeindeverband der CDU Woltersdorf hat einen neuen Vorstand gewählt.
| Verschiedenes
Am 6. Dezember feiert der Landkreis Oder-Spree sein 30-Jähriges Bestehen. Im Zuge der Kreisreform entstand dieser aus der kreisfreien Stadt Eisenhüttenstadt und den Landkreisen Eisenhüttenstadt, Beeskow und Fürstenwalde. Auch die entsprechenden Verbände der CDU fusionierten und es entstand ein gemeinsamer Kreisverband Oder-Spree.
Pressemitteilung zur Aufstellung des Kandidaten der CDU für die Landtagswahl 2024
| Wahlen & Mitteilungen
Die CDU nominierte in der Mitgliederversammlung am 01. November 2023 für den Wahlkreis 29 einstimmig Dr. rer. nat. Markus Zaplata (42) aus Müllrose zu ihrem Bewerber für das Direktmandat.
| Bildung & Forschung
„Für Schulen, die schlau machen“ – unter diesem Motto hat die CDU Oder-Spree in verschieden Städten und Gemeinden, u.a. in Beeskow oder Bad -Saarow die Einschulung mit einer Aktion für eine bessere Bildungspolitik begleitet. Neben einer praktischen Unterstützung für die Erstklässler mit Stundenplänen, Linealen und Bleistiften wurde auch das Gespräch mit den Eltern gesucht. Mit dieser Aktion, die landesweit durchgeführt wird und digital in den Sozialen Medien begleitet wird, will die CDU Brandenburg ein Zeichen setzen, dass die Bildungspolitik in Brandenburg nach 30 Jahren neue Wege gehen muss.
Landesvorstand beschließt Listenvorschläge zur Landtags- und Europawahl
Vorschlag zur Landesvertreterversammlung steht
Rainer Genilke zum neuen Minister für Infrastruktur und Landesplanung ernannt
Uwe Schüler ist neuer Staatssekretär
Mit Rainer Genilke und Uwe Schüler an der Spitze des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung schreiben wir die Erfolgsgeschichte weiter.
Nicole Walter-Mundt zur Änderung des ÖPNV-Gesetzes:
"Wir wollen, dass Brandenburg nicht den Anschluss verliert"
Anlässlich der Verabschiedung des Gesetzes zur Änderung des ÖPNV-Gesetzes im Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Nicole Walter-Mundt:
Neues aus dem Bauausschuss am 13.11.2023… Wir wollen keinen Bevölkerungszuwachs?
Die Tagesordnung des Fachausschusses für Bau und Ortsentwicklung für den 13.11.2023 war überschaubar. Dass der öffentliche Teil aber bereits ca. 45Minuten nach dem Beginn beendet sein würde, hätte sich wohl zuvor auch niemand gedacht.
Sportlich wurde die Entwicklung der Gemeinde zur Stagnation beschlossen.
Ein neues Projektanliegen eines Paares aus Rüdersdorf für eine kleine Waldsiedlung in Pieskow ist mit den Worten von Herrn Dr. Gestewitz bereits zum Scheitern verurteilt worden: „Wir wollen keinen Bevölkerungszuwachs und haben ja beschlossen, keine B-Pläne mehr zu entwickeln.“
Gemeinsame Klausurtagung des Landesvorstandes und der Landtagsfraktion
Brandenburg - Heimat der Fleißigen
Ist der Fleißige heute am Ende der Dumme? Nein – davon sind wir fest überzeugt.
„Heizungsgesetz muss gestoppt werden“
Pressestatement zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die Änderung des Nachtragshaushalt 2021 als verfassungswidrig einzustufen, erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU im Landtag Brandenburg, Dr. Jan Redmann:
Brandenburger Verwaltungsgerichte auf Erfolgskurs
Die MAZ berichtete am 06.11.2023: „In Brandenburg dauern Asylverfahren am längsten“.
CDU Brandenburg setzt auf Kontinuität und Erfahrung fürs Land
Rainer Genilke folgt auf Guido Beermann im Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Guido Beermann hat am Freitagabend den CDU-Landesvorstand informiert, dass er sein Amt als Minister für Infrastruktur und Landesplanung niederlegen wird. Bei seiner Nachfolge setzt die CDU Brandenburg auf Kontinuität. Staatssekretär Rainer Genilke soll das Ministeramt bis zum Ende der Legislaturperiode übernehmen. Die Aufgaben des Staatssekretärs übernimmt Uwe Schüler, der bereits über Erfahrungen in dieser Position verfügt.
Bekämpfung des Lehrermangels mit finanziellen Anreizen
Anlässlich der Berichterstattung „Pensionierte Lehrer sollen wieder unterrichten“ der MAZ vom 23.10.23 zu den Plänen von Bildungsminister Steffen Freiberg, finanzielle Anreize für ältere Lehrer zu schaffen, erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Gordon Hoffmann: