Karin Lehmann im Amt bestätigt
Am 14.4 hat die CDU Oder-Spree in Rietz-Neuendorf OT Buckow den neuen Vorstand und die Delegierten gewählt.

Karin Lehmann - freut sich auf die anstehenden Aufgaben und ist mit der Wahl Ihres Vorstandes zufrieden.
Dieser setzt sich sowohl aus jungen, als auch erfahrenen Mitgliedern zusammen und wird sich gemeinsam mit ihr den kommenden Aufgaben stellen.


25.06.2018 | CDU-Landtagsfraktion
Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung nimmt Arbeit auf
Am morgigen Dienstag wird sich die sogenannte Kohlekommission zu einem ersten Gespräch zusammenfinden. Sie soll Vorschläge für neue Arbeitsplätze in den Kohleregionen entwickeln sowie einen Fahrplan für das Abschalten von Kohlekraftwerken erarbeiten. Der Vorsitzende der Brandenburger CDU-Landtagsfraktion, Ingo Senftleben, rief am Montag dazu auf, die Arbeit der Kommission nicht durch einseitige Forderungen zu blockieren.
Quelle: Ingo Senftleben MdL  

25.06.2018
Ingo Senftleben: Wir erwarten eine konstruktive Zusammenarbeit im Sinne der Lausitz

Am morgigen Dienstag wird sich die sogenannte Kohlekommission zu einem ersten Gespräch zusammenfinden. Sie soll Vorschläge für neue Arbeitsplätze in den Kohleregionen entwickeln sowie einen Fahrplan für das Abschalten von Kohlekraftwerken erarbeiten. Der Vorsitzende der Brandenburger CDU-Landtagsfraktion, Ingo Senftleben, rief am Montag dazu auf, die Arbeit der Kommission nicht durch einseitige Forderungen zu blockieren. „Als Brandenburger erwarten wir von den Mitgliedern der Kommission eine konstruktive Zusammenarbeit im Sinne der Lausitz. Die Richtschnur für die Arbeit der Kommission muss das Zieldreieck aus Versorgungssicherheit, verlässlicher Bezahlbarkeit und Umweltverträglichkeit sein. Dafür gehören alle Fakten auf den Tisch und im Gesamtpaket berücksichtigt. Wer nur einseitige Maximalpositionen durchzusetzen will, riskiert am Ende den Erfolg der Kommission.“


22.06.2018 | Thorsten Mattick, Landesgruppenreferent
- Deutsch-Französisches Treffen - „Wir brauchen europäische Antworten“
- Forschungsprogramm zivile Sicherheitsforschung - Forschung für die Sicherheit
von morgen
- Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf zur Brückenteilzeit
- Bundesregierung verlängert Mikrokreditfonds Deutschland


Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
der große Knall ist vorerst abgewendet: Unsere Parteivorsitzende Angela Merkel und Horst Seehofer haben sich zu Beginn der Woche darauf verständigt, dass Angela Merkel bis zum Europäischen Gipfel Ende Juni mit unseren europäischen Partnern Lösungen findet.

22.06.2018 | Pressestelle Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL)
Parlamentarischer Staatssekretär Michael Stübgen ehrt Gewinner des Schülerwettbewerbs „ECHT KUH-L!“ 2018: „Ich bin begeistert von so vielen kreativen Arbeiten“
„Wir haben gar nicht gewusst, wie aufwendig es ist, Milch und Milchprodukte herzustellen“, das ist eine Erkenntnis von Schülerinnen und Schülern, die sich in diesem Jahr an „ECHT KUH-L!“, dem Schülerwettbewerb des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft, beteiligt haben. Unter dem Motto „Vom Gras ins Glas“ haben sich über 4.500 Kinder und Jugendliche mit dem Weg der Milch beschäftigt.
Quelle: Michael Stübgen MdB  

22.06.2018
Munitionslager und verlorene Waffen: Brandenburgs Innenminister weist Kritik zurück.
In einer turbulenten Sitzung des Innenausschusses des Potsdamer Landtags hat Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter Berichte über unsichere Munitionslager des Landes sowie aus Asservatenkammern verschwundene Waffen weitgehend zurückgewiesen.

21.06.2018 | Pressemitteilung
Gastfamilien für europäische Austauschschüler/innen in Brandenburg gesucht
Potsdam/Bonn, 21. Juni 2018 – Europa ist durch die Europäische Union vereint – und weist eine unglaublich vielfältige kulturelle Landschaft auf. Als Gastfamilie für eine Schülerin oder einen Schüler aus dem europäischen Ausland können Familien diese Vielfalt entdecken. Dr. Christian Ehler, Abgeordneter des Europäischen Parlaments, unterstützt die gemeinnützige Austauschorganisation Experiment e.V. dabei, Gastfamilien in seinem Wahlkreis ab September zu finden. Ehler sagt: „Andere reden nur von Europa – Gastfamilien leben Europa. Durch ihre Gastfreundschaft füllen Gastfamilien die europäische Idee des friedlichen Miteinanders mit Leben. Sie bieten einem jungen Menschen damit eine einmalige Chance – und werden selbst um eine unvergessliche Erfahrung reicher.“

20.06.2018
Dierk Homeyer: Digitalisierung ist kein Fall für einen Frühstücksdirektor aus Berlin

Im heutigen Wirtschaftsausschuss wurde darüber diskutiert, welche Folgen für die Digitalisierung der Personalaustausch in der Staatskanzlei haben wird. Dabei kam zutage, dass der abgelöste Chef der Staatskanzlei die Zuständigkeit zwar in sein neues Amt nach Berlin mitnimmt, sein Personal aber nicht mitnimmt.

20.06.2018
MAZ (Quelle: maz-online.de)
Die Einigung in den Verhandlungen über die künftige Finanzausstattung der Kommunen, über die die MAZ am Dienstag zuerst berichtet hatte, löste unterschiedliche Reaktionen aus. Im Landtag begrüßten die Fraktionen von SPD und Linke wie erwartet den erzielten Durchbruch. Die Opposition äußerte sich zurückhaltend. [...]

Die Kommunen sollen danach deutlich mehr Geld aus den Steuereinnahmen des Landes erhalten als bislang vorgesehen. Ihr Anteil solle in drei Schritten von derzeit 20,0 Prozent auf 22,4 Prozent im Jahr 2021 steigen. Die sogenannte Verbundmasse steigt damit auf Basis der aktuellen positiven Steuererwartungen von gut 1,9 Milliarden Euro auf 2,3 Milliarden Euro. [...]

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Steeven Bretz, kritisierte, dass Rot-Rot der bisherigen Systematik in den Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen treu bleibe. Man hätte sich gewünscht, dass neue Ansätze diskutiert würden. So handele es sich um ein „schlichtes Weiter-So“.

-> Hier können Sie den gesamten Artikel lesen

-> Weitere Presseberichterstattung finden Sie in den Online-Ausgaben von MOZ und neues deutschland.
Quelle: Steeven Bretz MdL  

20.06.2018 | Pressemitteilung
Dr. Christian Ehler MdEP begrüßt das heutige Abstimmungsergebnis zur Urheberrichtlinie und plädiert für einen fairen Ausgleich aller Interessen
„Wenn Autoren, Journalisten, Designer, Fotografen, Künstler, kurzum: all diejenigen, die unsere kulturelle Vielfalt in Europa mit Leben füllen und bereichern, von ihrer Arbeit nicht mehr leben können, weil Online-Plattformen, die von deren Kreativität wirtschaftlich profitieren, nicht bereit sind, die Urheber angemessen zu beteiligen, dann ist etwas ganz gehörig in Schieflage. Dem galt es entgegenzuwirken. Das haben wir jetzt getan“, kommentierte Dr. Christian Ehler MdEP (CDU/EVP) das Ergebnis der heutigen Abstimmung im JURI-Ausschuss.

20.06.2018 | Wulff
Henryk Pilz hat, bedingt durch seine Wahl zum Bürgermeister, sein Amt als CDU-Fraktionsvorsitzender und Stadtverordneter niedergelegt. An dieser Stelle herzlichen Dank für die gute Arbeit und gutes Gelingen als neuer Bürgermeister unserer Stadt!

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