Karin Lehmann im Amt bestätigt
Am 14.4 hat die CDU Oder-Spree in Rietz-Neuendorf OT Buckow den neuen Vorstand und die Delegierten gewählt.

Karin Lehmann - freut sich auf die anstehenden Aufgaben und ist mit der Wahl Ihres Vorstandes zufrieden.
Dieser setzt sich sowohl aus jungen, als auch erfahrenen Mitgliedern zusammen und wird sich gemeinsam mit ihr den kommenden Aufgaben stellen.


13.08.2018
Pressestatement
Die Aufklärung des Medikamentenskandals hat verschiedene Dimensionen.

Zum einen müssen pharmakologische Fragen über die Wirksamkeit der gehandelten Medikamente beantwortet werden. Daran arbeiten anerkannte Fachleute und deren Bericht wird am Ende des Monats erwartet.

Zum anderen gilt es zu klären, welche Fehler zum Versagen im Gesundheitsministerium geführt haben. Ministerin Golze hat nach eigener Angabe sämtliche Unterlagen persönlich untersucht und muss daher Erkenntnisse haben, wie das Versagen ihres Ministeriums zustande gekommen ist.

Da die Gesundheitsministerin die gesetzte Frist hat verstreichen lassen, haben wir heute die unverzügliche Einberufung einer Sondersitzung des Gesundheitsausschusses beantragt. Diana Golze wird in der kommenden Woche der Öffentlichkeit Rede und Antwort stehen müssen. Wir haben Ministerin Golze viel Zeit zur Aufklärung eingeräumt. Der Skandal ist jetzt seit einem Monat bekannt. Ein Monat muss genügen, um endlich erklären zu können, welche Fehler in den vergangenen Jahren zum eklatanten Versagen der Arzneimittelaufsicht unter Leitung von Ministerin Golze geführt haben.

-> Presseberichterstattung finden Sie in der MOZ und in der Lausitzer Rundschau

Quelle: Steeven Bretz MdL  

13.08.2018
Mit einer Gedenkveranstaltung an der Glienicker Brücke gedachten die Landesverbände der CDU Berlin und Brandenburg am Montag dem 57. Tag des Mauerbaus an der Glienicker Brücke in Potsdam. Besonders freute uns die Teilnahme unseres Ehrenvorsitzenden, Jörg Schönbohm mit seiner Fau, sowie Maria von Pawelsz-Wolf. 

13.08.2018
Björn Lakenmacher: Präzisierung einzelner Strecken hilft organisierter Kriminalität

Brandenburgs Innenminister, Karl-Heinz Schröter, rückt von seinen ursprünglichen Plänen ab, die Schleierfahndung auf das ganze Land Brandenburg auszudehnen und kündigt in einem Interview mit der Märkischen Allgemeinen Zeitung (MAZ) an, im neuen Polizeigesetz genau festzuhalten, an welchen Straßen und Raststätten Identitätsfeststellungen und Durchsuchungen möglich sein sollen. Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Björn Lakenmacher, lehnte diese Aufweichung ab.

13.08.2018
(Cottbus) Heute besuchte Dr. Klaus-Peter Schulze gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Prof. Dr. Michael Schierack die GBV Außenstelle in Cottbus.
Quelle: Michael Schierack MdL  

10.08.2018
(Cottbus) Pflege – Kita – Ehrenamt, das waren einige Themen über die sich die beiden Abgeordneten Prof. Dr. Michael Schierack, MdL und Dr. Klaus-Peter Schulze, MdB heute beim Deutschen Roten Kreuz informiert haben.
Quelle: Michael Schierack MdL  

10.08.2018 | Thorsten Mattick, Landesgruppenreferent
- Gesetzentwurf zur Stärkung des Pflegepersonals
- Gesetzentwurf zur Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs beim Handel
mit Waren im Internet
- Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“ beschlossen
- Ergebnisse des Statistischen Bundesamt über Pflegekräfte in Krankenhäusern


Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
so langsam gehen auch in Brandenburg die Ferien dem Ende entgegen. Die letzte Ferienwoche steht vor der Tür und sicherlich genießt der eine oder andere noch den wohlverdienten Urlaub. Dennoch möchte ich heute schon darauf hinweisen, dass die Bundesregierung am 25. und 26. August dieses Jahres wieder zum Tag der offenen Tür einlädt.

07.08.2018
Eng und kurvenreich ist die Straße zwischen den Mittenwalder Ortsteilen Gallun und Motzen. Für Radfahrer ist das extrem gefährlich. Aber sie müssen hier lang.

03.08.2018
Rainer Genilke: Was nicht geplant ist, kann nicht gebaut werden
Im aktuellen Bundesverkehrswegeplan sind 57 Straßenbaumaßnahmen in Brandenburg bis 2030 vorgesehen. Das Geld wird vom Bund gestellt, die Landesregierung ist für die Bauplanung zuständig. Nach einer Kleinen Anfrage des infrastrukturpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Rainer Genilke, räumte die Landesregierung ein, zwischen 2013 und 2017 lediglich neun Baumaßnahmen zur Planungsreife gebracht zu haben.

03.08.2018 | Thorsten Mattick, Landesgruppenreferent
- Eckwerte des Arbeitsmarktes im Juli 2018
- Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung
- Kabinett beschließt ERP-Mittelstandsförderung für 2019
- Bundesregierung ändert Asylgesetz
- Masterplan Migration vorgestellt - Teil 5: Handlungsfeld Innen (2)


Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
auch der August beginnt wie der Juli aufgehört hat: Temperaturen über 30 Grad und kein Regen in Sicht. Die Dürresituation insbesondere in der Landwirtschaft verschärft sich weiter.

03.08.2018
Pressemitteilung
Man mag diese provinzielle Posse kaum glauben: Fast hundert Jahre hat das renommierte Filmorchester Babelsberg erfolgreich viele hohe Hürden genommen. Es ist ein wichtiges Aushängeschild als Kulturbotschafter und von internationaler Bedeutung für den Medienstandort Berlin-Brandenburg geworden. Volle Auftragsbücher zeugen von der hohen Qualität des Klangkörpers. Doch nun steht das Orchester wegen einer nahen Baustelle vor dem Aus – und die Verantwortungsträger in der Potsdamer Stadtspitze und im Landesministerium begnügen sich mit Durchhalteparolen.

Es ist unbegreiflich, wie angesichts umfangreicher Genehmigungsverfahren für Bauvorhaben eine derartige Situation entstehen konnte. Und ebenso unbegreiflich ist der städtische Problemlösungsversuch. Das Rathaus setzt allen Ernstes auf eine Koexistenz von Baulärm und Tonaufnahmen nach dem Motto: Das wird schon irgendwie. Es wird nicht, wie sich zeigt. Das Filmorchester fühlt sich übergangen und ist zu Recht enttäuscht von der mangelhaften Lösungsbereitschaft.

Wir haben daher bereits Mitte Juli eine Parlamentarische Anfrage an die Landesregierung gestellt, um den politischen Druck zu erhöhen, die Antwort kommt in Kürze. Wir erwarten, dass Stadt und Land für das  Filmorchester eine Lösung finden.

-> Presseberichterstattung finden Sie in der Online-Ausgabe der MAZ
Quelle: Steeven Bretz MdL  

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