CDU Kreisverband Oder-Spree

Rückblick zur 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Erkner vom 4.5.2010

Die Tagesordnung hatte es in sich, nicht nur vom Inhalt, sondern auch von der Anzahl der abzuarbeitenden Punkte (allein der öffentliche Teil beinhaltete 23 TOP`s).


Die Polizeiwache Erkner, die Wasserschutzpolizei Erkner und unsere Feuerwehr gaben Ihre Berichterstattung zum Jahr 2009 in guten, sachlichen Beiträgen zum Besten. 

Die Fraktion „Die Linke“ beantragte, solche Berichte in den Ausschüssen vortragen zu lassen, um die Tagesordnung nicht so in die Länge zu ziehen.

Sie selbst füllte die Tagesordnung aber z.B. mit Punkten wie „ herunterhängende Äste im Wald“ wofür ein Anruf bei der Verwaltung oder beim Forst genügt hätte. Ich meine, ein Jahresbericht gehört auf alle Fälle in die SVV.

Es wurden verschiedene Fertigstellungen von Bauleistungen wie z.B. Straßenbeleuchtung beschlossen sowie eine Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „ Sportzentrum Erkner“. Selbst hier wurde trotz sachlicher und rechtlicher Darstellung (wie auch schon in den Fachausschüssen behandelt) die Diskussion und Abstimmung von den „Linken“ teilweise sehr unqualifiziert boykottiert. Es ist sehr schade, dass weder Bürger noch Presse bei solchen Diskussionen in der öffentlichen Sitzung zugegen  sind.

Bei dem mehrheitlich in den Fachausschuss – auch unter Mitwirkung des Heimatvereins - verwiesenen Antrag der Linksfraktion zur Benennung der Straße zum CITY-CENTER in „ Franz-Dames-Straße“ mussten sich einige Abgeordnete von Herrn Dahmen beschimpfen lassen. So viel zur Sachlichkeit und die Praxis der Linksfraktion zur Bürgereinbeziehung und -nähe.

Wichtig ist aber, dass erneut  wichtige Punkte für unsere Stadt auf den Weg gebracht wurden. Leider blieb es auch diesmal wieder bei den so oft veröffentlichten Lippenbekenntnissen der Linksfraktion „zur Zusammenarbeit aller Fraktion für ein noch lebenswerteres Erkner“.

Ihr CDU Fraktionsvorsitzender

Henryk Pilz