CDU Kreisverband Oder-Spree

ARD berichtet über Brandenburger Skandal um illegal gehandelte Krebsmedikamente

Raik Nowka: Patientenwohl geht vor Firmenwohl

In der Sendung Kontraste berichtete die ARD am Donnerstag über eine Diebesbande, die Krebsmedikamente aus griechischen Krankenhäusern gestohlen und nach Deutschland geschmuggelt hat. Über einen Zwischenhändler aus Brandenburg wurden die illegalen Medikamente in ganz Deutschland vertrieben. Die Journalisten erhoben in dem Beitrag schwere Vorwürfe gegen das Brandenburger Gesundheitsministerium.

Griechische Behörden hatten sich frühzeitig an das Ministerium als zuständige Aufsichtsbehörde gewandt und davor gewarnt, dass die Medikamente nicht nur gestohlen seien, sondern auch gefährlich, da die vorgeschriebene Kühlkette auf dem Schmuggelpfad nicht eingehalten worden sei. Das Ministerium sei jedoch untätig geblieben, weil es sich unter anderem um das wirtschaftliche Wohl des Zwischenhändlers gesorgt habe.

Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Raik Nowka, äußerte großes Unverständnis über das Agieren des Gesundheitsministeriums. „Patientenwohl geht vor Firmenwohl – Da kann es keine zwei Meinungen geben. Deshalb wiegen die Vorwürfe der Journalisten besonders schwer. Das Gesundheitsministerium hat als Aufsichtsbehörde die Pflicht, dafür zu sorgen, dass Patienten sich auf die einwandfreie Qualität ihrer Medikamente verlassen können.“

Nowka forderte schnelle und umfassende Informationen von der zuständigen Gesundheitsministerin, Diana Golze (LINKE). „Ich habe dem Ministerium einen umfassenden Fragenkatalog geschickt. Sollten sich die Vorwürfe bewahrheiten, ist das ein handfester Skandal. Ministerin Golze muss das Parlament schnellstmöglich und lückenlos über diesen Vorfall informieren. Wir müssen dafür sorgen, dass Patienten umfassend vor gefährlichen und wirkungslosen Medikamenten geschützt werden und aufklären, wer von der Einnahme der illegalen Krebsmedizin betroffen ist und ob jemand zu Schaden gekommen ist. Das ist Brandenburg den Patienten schuldig.“