CDU Kreisverband Oder-Spree

SPD und Linke haben kein Konzept zur Entwicklung Brandenburgs

Rainer Genilke: Nahverkehrsplan von SPD und Linke ist Schmalspurversion des CDU-Konzepts

Am Montag wurde in Potsdam der Entwurf des Landesnahverkehrsplans von Infrastrukturministerin Schneider (SPD) vorgestellt. Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rainer Genilke, zeigte sich enttäuscht, da die Landesregierung weiterhin nur halbherzige Verkehrspolitik betreibe. „Die heutigen Absichtserklärungen der Verkehrsministerin ändern auf absehbare Zeit nichts. Brandenburger Pendler werden sich weiter in überfüllten Zügen die Beine in den Bauch stehen müssen. Die einzigen halbwegs konkreten Maßnahmen wurden auf die Zeit nach 2022 verschoben und können keinesfalls als gesichert angenommen werden.“
Laut Genilke räche sich nun, dass SPD und Linke kein wirkliches Konzept für die Entwicklung Brandenburgs hätten. „Kommt der Zug, kommt der Zuzug. Wer Regionen entwickeln will, muss schnell für mehr Züge mit mehr Sitzplätzen sorgen. Und das nicht erst zum Ende der nächsten Wahlperiode. Es wäre möglich, dass die Brandenburger überall schneller und öfter von A nach B kommen. Wir haben gezeigt, wie das zeitnah umgesetzt und bezahlt werden kann. Der Nahverkehrsplan von SPD und Linke ist leider nicht mehr als eine Schmalspurversion von unserem Konzept.“