CDU Eisenhüttenstadt wählt neuen Vorstand
| Wahlen, Mitteilungen & Veranstaltungen
Am 12. Juni 2023 trafen sich die CDU Mitglieder des Stadtverbandes, um einen neuen Vorstand zu wählen. Zur Wahl stellte sich das bereits seit 2 Wahlperioden bestehende Vorstandsteam. [...]
Beschädigung und Zerstörung von Wahlwerbung
| Wahlen, Mitteilungen & Veranstaltungen
Was heißt Demokratie?
Alle haben das Recht, für sich, Ihre Partei oder Gruppierung zu werben.
Warum werden wir Kandidaten?
Weil wir aktiv an der Demokratie mitarbeiten wollen, denn nur so kann sich was ändern. Jeder Kandidat hat seine eigene Motivation, aber nur die Vielfalt der Argumente macht die Demokratie aus. [...]
Veranstaltungshinweis: Stammtisch der CDU Eisenhüttenstadt
Thema: Sicherheit durch Strafrecht - Was lange währt, wird nicht immer gut …
| Wahlen, Mitteilungen & Veranstaltungen
Wann: 22. Mai 2024, 18-20 Uhr
Wo: Gaststätte "Balkangrill", Rosa-Luxemburg-Straße 21, 15890 Eisenhüttenstadt
Gesprächspartner: Dr. Daniel Rosentreter (Leiter des Ministerbüros im Ministerium der Justiz) in Begleitung von Rechtsanwältin Désirée Schrade (Fachanwältin für Familien- und Strafrecht)
Eine Veranstaltung auch für SIE! Termin vormerken und teilnehmen!
Wahlprogramm zur Kommunalwahl hochgeladen
| Wahlen, Mitteilungen & Veranstaltungen
Das Kommunalwahlprogramm der CDU Oder-Spree finden Sie ab sofort auf unserer Website! Im Reiter "Kommunalwahl > Wahlprogramm" bzw. unter https://www.cdu-oderspree.de/kommunalwahl-wahlprogramm können Sie das PDF einsehen. Jetzt auch in einfacher Sprache!
| Wahlen, Mitteilungen & Veranstaltungen
Wahlbenachrichtigung schon erhalten? Dann können Sie Ihre Briefwahlunterlagen zur Kommunal- und Europawahl beantragen!
Sie sparen sich so am Wahltag den Gang zum Wahllokal und können in Ruhe den Stimmzettel durchgehen. Alle weiteren Hinweise zum Ablauf finden Sie auf Ihrer Wahlbenachrichtigung.
Einen Musterstimmzettel zur Kommunalwahl finden sie auf unserer Website im Reiter "Kommunalwahl".
Kommt lasst uns ein Apfelbäumchen pflanzen
| Wahlen, Mitteilungen & Veranstaltungen
„Wenn morgen die Welt untergeht, dann würde ich heute noch ein Apfelbäumchen pflanzen“ Diesen Satz von Martin Luther kennen viele.
Am Donnerstag, den 25. April 2024 wurden von dem Spitzenkandidaten der CDU Günter Luhn (Kreistag) und Ingrid Freninez (SVV) beim Verein Lebenshilfe Landkreis Oder-Spree e. V. einen Apfelbaum mit dem Namen „Schöner aus Neuzelle“, aus der Gärtnerei und Baumschule Nickel aus Neuzelle gepflanzt. Ingrid Freninez sagte „Wir setzen unser Wahlkampf-Budget nicht für Kunststoff-Plakate an Lichtmasten, sondern für besondere Augenblicke und Nachhaltiges ein.“
Happy Hour - „Glückliche Stunde“ – wir feiern uns
30 Jahre Senioren Union Oder-Spree
| Wahlen, Mitteilungen & Veranstaltungen
Im Landgasthof Simke waren die Geburtstagsgäste der Senioren Union Oder-Spree zu ihrer Festveranstaltung „30 Jahre Senioren Union LOS“ zusammengekommen. Neben den Mitgliedern der CDU-Vereinigung konnte die Vorsitzende Karin Griesche ganz besondere Gäste begrüßen, den Landesvorsitzenden Hans-Peter Pohl, den Kreisvorsitzenden der CDU und MdL André Schaller, die Sprecherin für Soziales, Senioren, Verbraucherschutz und Arbeit, Roswitha Schier MdL, sowie auch den Bürgermeister aus Rietz Neuendorf Oliver Radzio, die Landesvorsitzende der Jungen Union Brandenburg Laura Strohschneider und die ehemalige Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jungend Claudia Crawford (ehemals Nolte).
Kristy Augustin und Danny Eichelbaum:
Ampel-Regierung bremst Ermittlungsbehörden bei Gewalt- und Missbrauchsdelikten aus
Ampel-Regierung bremst Ermittlungsbehörden bei Gewalt- und Missbrauchsdelikten aus
Die Ampel-Koalition hat sich zur Bekämpfung von Straftaten auf eine sogenannte Quick-Freeze-Regelung statt der Speicherung von IP-Adressen verständigt geeinigt. Beim Quick Freeze-Verfahren können die Ermittlungsbehörden relevante Telekommunikationsdaten („Verkehrsdaten“ wie z. B. IP-Adressen oder Telefonnummern) umgehend bei den Providern einfrieren lassen, wenn der Verdacht auf eine Straftat von erheblicher Bedeutung (z. B. Totschlag oder Mord) besteht. Sowohl das Einfrieren als auch die spätere Übermittlung an die Behörden benötigen eine gerichtliche Anordnung. Das heißt, „Quick Freeze“ ermöglicht die Speicherung von Daten erst, wenn die Straftat den Behörden bekannt ist, häufig sind die Verbindungsdaten dann schon gelöscht.