Neuigkeiten
14.05.2018, 16:42 Uhr
EU-Kommunalnews Mai 2018
Sehr geehrte Damen und Herren,

mit dem Informationsdienst EU-Kommunal wollen wir Sie regelmäßig über alle wichtigen Ereignisse und Neuigkeiten aus und über die Europäische Union informieren. Im Mittelpunkt stehen dabei die Informationen, die für Sie vor Ort in den Städten und Gemeinden in Brandenburg unmittelbar relevant sind. Dazu gehören neue Förderprogramme genauso wie Gesetzgebungsvorhaben oder neue Informationsangebote im Internet.

Die pdf-Datei ist wie immer am Ende vefügbar. Viel Spaß beim Lesen!
Für den eiligen Leser

1. Glockenläuten am intern. Friedenstag
Am 21. September 2018 findet ein europaweites Glockenläuten statt.

2. Rucksackreisen in der EU
Es gibt eine App für Rucksackreisen ins EU Ausland.

3. Interrail-Ticket kostenlos
Ab Juni können sich 18-Jährige Europäer um eines von 15.000 kostenlosen Interrail-Tickets bewerben.

4. Europass
Der überarbeitete Europass ist beschlossene Sache.

5. Einzelhandel und Innenstädte
Die Wettbewerbsfähigkeit der Einzelhandelsbranche soll gestärkt werden.

6. Tierwohl
Es gibt jetzt ein EU-Referenzzentrum für das Tierwohl.

7. Agrarland – Preisunterschiede
In der EU gibt es erhebliche Unterschiede bei den Kauf- und Pachtpreisen für Agrarland.

8. Gebäudeenergie
Das Parlament will das enorme Potenzial für Energieeinsparungen im Gebäudesektor bis 2050 realisieren.

9. Energieziele 2020 – Verkehrssektor
Deutschland wird im Verkehrssektor die Energieziele 2020 erreichen.

10. Schwere Nutzfahrzeuge
Ab 1.Januar 2019 müssen auch für neu produzierte schwere Nutzfahrzeuge (HDVs) die Abgaswerte und der Spritverbrauch erfasst und veröffentlicht werden.

11. Kfz-Typgenehmigung
Das Parlament hat als Reaktion auf den Dieselskandal eine verstärkte europäische Aufsicht über das Kfz-Zulassungssystem beschlossen.

12. CO2-Reduzierung - u.a. Verkehr und Forstwirtschaft
Das Parlament hat zwei zentrale Gesetze zur Verringerung des CO2-Ausstosses verabschiedet.

13. Küstenluft und Schiffsdiesel
Die von Schiffen erzeugte Luftverschmutzung durch Schwefeloxide (SO2) ist im Bereich der Nord- und Ostsee zurückgegangen.

14. Schienenlärm - Konsultation
Die Bekämpfung des durch den Schienengüterverkehr verursachten Lärms ist Thema eines Konsultationsverfahrens.

15. Abfall und Recycling – Kreislaufwirtschaft
Das Parlament hat verbindliche Ziele und Fristen für das Recycling und die Reduzierung der Abfalldeponierung beschlossen.

16. Integration
Es gibt Empfehlungen zur Bewältigung der größten Probleme bei der Integration von Migranten.

17. Asylverfahren - Altersbestimmung
Es gibt einen neuen Leitfaden zur Altersbestimmungspraxis in Europa.

18. EU – Neubürger
2016 erwarben 112.843 Personen die deutsche Staatsangehörigkeit.

19. Arbeitsplatz und Umzugsbereitschaft
46 % der 20- bis 34-jährigen deutschen Erwerbstätigen und Arbeitslosen wären bereit, für einen Arbeitsplatz umzuziehen.

20. Whistleblower
Die Kommission will Whistleblowern (Hinweisgebern), die Verstöße gegen das EU-Recht melden, EU-weit ein hohes Schutzniveau garantieren.

21. Gesundheitsdaten
Gesundheitsdaten sollen gemeinsam genutzt und der Austausch zwischen Unternehmen, Privatsektor und Behörden erleichtert werden.

22. eCall 112 verbindlich
Ab 1. April 2018 ist das 112-basierte Notrufsystem "eCall" EU-weit für alle Neuwagen verbindlich vorgeschrieben.

23. Globales Umweltbündnis
Die grundlegenden Prinzipien des Umweltrechts sollen in einem verbindlichen internationalen Vertragswerk verankert werden.

24. Bürgerschaftliches Engagement
Im Mai und Juni 2018 werden Veranstaltungen zum Programm „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ in Berlin und Bonn durchgeführt.

25. Europäische Entwicklungstage
Die Europäischen Entwicklungstage finden am 6. und 7. Juni in Brüssel statt.

26. KMU – Expertenschulung
Es gibt ein Online-Trainingsprogramm für KMU zum EU-Verbraucherrecht.

27. Unterausschuss Europolitik
Der Bundestagsausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat am 25.04.2018 die Einsetzung eines Unterausschusses Europarecht beschlossen.

28. Konsultationen
Die Themen „strategische Umweltprüfung“, „Aquakultur“ und das „7. Umweltaktions- programm“ sind Gegenstand von öffentlichen Konsultationen.
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