13.12.2017
Michael Kretschmer (CDU) wurde am Mittwoch zum Ministerpräsidenten des Freistaats Sachsen gewählt.

Der Landesvorsitzende der Brandenburger CDU, Ingo Senftleben, übersandte seinem Parteikollegen Glückwünsche zur Wahl:
 
"Wir gratulieren Michael Kretschmer zur Wahl zum Regierungschef und wünschen ihm viel Erfolg bei seinen neuen Aufgaben.


08.12.2017
Sehr geehrte Damen und Herren,
vom 11. bis 14. Dezember treffen sich die Mitglieder des Europäischen Parlamentst in Straßburg. Wenn Sie sich informieren möchten, woran wir Europaparlamentarier gerade arbeiten, finden Sie hier die Zusammenstellung der Schwerpunkte der Plenartagung.

07.12.2017
Landespresseportal (Quelle: landespresseportal.de)
Ein außerordentlicher Bundestag des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) soll am 8. Dezember über eine Reform der Auf- und Abstiegsregelung zwischen 3. Liga und den fünf Regionalligen entscheiden. Vor dieser wichtigen Sitzung mahnen die Brandenburger Landtagsabgeordneten Uwe Liebehenschel, Sven Petke, Prof. Dr. Michael Schierack, Dierk Homeyerund Steeven Bretz zu Augenmaß und warnen vor einer Benachteiligung ostdeutscher Fußballvereine.

Die geltende Aufstiegsregelung werde von vielen Fußballvereinen als ungerecht empfunden und auch die Änderungsvorschläge seien teilweise schwer zu vermitteln, sagte der sportpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion,Uwe Liebehenschel. „Im Fußball muss sich Leistung auszahlen, sonst verliert der Sport seine Attraktivität bei den Fans. Deshalb gilt für uns der Grundsatz:  Wer Meister wird, steigt auf. Wir fordern, dass eine dementsprechende Regelung gefunden wird.“

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Quelle: Steeven Bretz MdL  

05.12.2017
MAZ (Quelle: maz-online.de)
Die Personalplanung der Landesregierung führt in die Sackgasse“, kritisierte der CDU-Haushaltsexperte Steeven Bretz. Rot-Rot nehme in Kauf, dass staatliche Kernaufgaben nicht mehr ausreichend erfüllt werden könnten. Schon kämen bei den Bürgern angesichts überlanger Verfahrenzeiten an den Gerichten Zweifel am Rechtsstaat auf. Es müsse einen „Strategiewechsel“ geben, so Bretz.

„Keine Streichorgie mehr, sondern ein Personalentwicklungskonzept.“ In einer Übergangsphase müssten ältere Mitarbeiter ihr Wissen an jüngere weitergeben können. Zudem dürfe Brandenburg bei der Besoldung und Entlohnung nicht länger Schlusslicht sein.

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Weitere Berichterstattung zum Thema finden Sie auch im Prignitzer.

Quelle: Steeven Bretz MdL  

03.12.2017 | Björn Lakenmacher
Die Bundestagsabgeordnete Jana Schimke und der Landtagsabgeordnete Björn Lakenmacher starten im Kreistag Dahme-Spreewald eine Initiative, um doch noch einen wirksamen Beschluss für eine gymnasiale Oberstufe in Groß Köris zu erwirken. Dies ist erforderlich, da der zuletzt im Kreistag mit großer Mehrheit beschlossene Antrag leider nicht dazu führte, dass die Kreisver-waltung den Standort Groß Köris entsprechend in die Schulentwicklungsplanung übernimmt.

30.11.2017
Ingo Senftleben: Wir danken den Bürgern
Der Landeswahlleiter hat am Mittwoch die Anzahl der Unterschriften des Volksbegehrens zum Stopp der Kreisreform bekanntgegeben. Nach den ersten drei Monaten haben über 56.000 Bürger unterschrieben. Damit ist das Volksbegehren das mit Abstand erfolgreichste in der Geschichte Brandenburgs. Der CDU-Landesvorsitzende, Ingo Senftleben, dankte den Bürgern für ihren Einsatz. 

24.11.2017
PNN (Quelle: pnn.de)
Auf Druck der Gewerkschaften hatte die rot-rote Koalition ins Gesetz geschrieben, dass den Landesbeamten 2000 Euro, verteilt auf vier Tranchen bis zum Jahr 2020, als sogenannter Attraktivitätszuschuss überwiesen werden sollen. Für den umstrittenen Sold von 2004 bis 2014 werden nur 300 Beamten komplett entschädigt, die geklagt oder Widerspruch eingelegt hatten.

Der Finanzexperte der CDU-Landtagsfraktion, Steeven Bretz, sprach angesichts der anhaltend hohen Zahl von Klagen und Widersprüchen von einer beunruhigenden Situation und einer Vertrauenskrise zwischen dem Land als Dienstherrn und den Beamten. „Unsere Beamten leisten täglich viel für Brandenburg, einige von ihnen sogar unter Einsatz von Leib und Leben“, sagte Bretz.

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Quelle: Steeven Bretz MdL  

22.11.2017
Impfquoten in der Landeshauptstadt Potsdam

Sehr geehrte Damen und Herren, an dieser Stelle finden Sie immer die aktuellste Kleine Anfrage von mir an die Landesregierung, inklusive der Pressemitteilung dazu.

In dieser Anfrage geht es um die Impfquoten unter Kindern und Jugendlichen in der Landeshauptstadt Potsdam. In einer früheren Anfrage erklärte die Landesregierung, dass die Stadt teilweise besonders hohe Impflücken im Landesvergleich aufweise, dem wollten wir nachgehen.

Hier finden Sie auch die Presseberichterstattung zum Thema.

Quelle: Steeven Bretz MdL  

22.11.2017
Zur Beratung des Antrages der Fraktion der AfD Einhaltung des Verfassungs- und EU-Vertragsrechts bei der Euro-Stabilisierung hielt der Europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Stübgen, MdB, eine Rede.

Link zur Rede von Michael Stübgen: https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7174354#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk=&mod=mediathek
Quelle: Michael Stübgen MdB  

21.11.2017 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
Am heutigen Tag hat der Deutsche Bundestag für die Zeit bis zur Konstituierung seiner ständigen Ausschüsse einen vorläufigen Hauptausschuss eingesetzt, dem insgesamt 47 ordentliche und 47 stellvertretende Mitglieder angehören.
Quelle: Michael Stübgen MdB  

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